Scholz vs. Macron: Wer führt Europa?

    Analyse

    Kriselnde Freundschaft:Scholz vs. Macron: Wer führt Europa?

    von Anne Arend und Alexander Glodzinski
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    Frankreichs Staatschef liebt die große Geste, Deutschlands Kanzler die bedachten Worte. Europa braucht einen starken Motor, aber Macron und Scholz finden nicht so recht zusammen.

    Auf dem Bild sind der deutsche Bundeskanzler Scholz und der französische Präsident Macron zu sehen.
    Krieg, Rechtsruck und Inflation spalten Europa. Können diese Männer die EU retten? Die Antwort gibt's in der aktuellen Folge "Global Politix". 07.05.2024 | 15:36 min
    Der französische Präsident Emmanuel Macron inszeniert sich gern als Boxer: Als jemand, der durchgreift in Frankreich und Europa. Als ein Anführer, allzeit bereit in den Ring zu steigen, einer, der Europa im Alleingang rettet. Ein Gegenentwurf zu Bundeskanzler Olaf Scholz.

    Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass unser Europa untergehen kann.

    Emmanuel Macron, Sorbonne-Rede, April 2024

    Vor der Europawahl: Macron unter Zugzwang

    Schon zu Beginn seiner ersten Amtszeit hat Macron Europa zu seinem großen Thema gemacht. Aber seine Ideen für einen europäischen Superstaat, eine militärisch und wirtschaftlich souveräne EU, verhallten unbeantwortet. Vor allem Deutschland blieb als Partner eines europäischen Motors vage und zurückhaltend.
    Grundsatzrede von Frankreichs Präsident Macron
    Mit Blick auf die Europawahlen am 9. Juni hält Präsident Macron eine Rede zu seiner Europapolitik an der Universität Sorbonne in Paris.25.04.2024 | 2:16 min
    Kurz vor den Europawahlen am 9. Juni 2024 liegt Marine Le Pens rechtsextremer Rassemblement National in allen Umfragen deutlich vorn. Macron steht unter Zugzwang. Für ihn sind die Wahlen eine Entscheidung zwischen Krieg und Frieden auf dem Kontinent.

    Unsere Fähigkeit steht auf dem Spiel, unsere Sicherheit zu gewährleisten - oder nicht.

    Emmanuel Macron, Sorbonne-Rede, April 2024

    Deutschland und Frankreich - zwei Geschwindigkeiten in Europa

    Macron prescht voran, macht immer wieder neue Vorschläge, wie zuletzt die Entsendung von europäischen Bodentruppen in die Ukraine. Deutschland sendet darauf vehementen Widerspruch. Keine Bodentruppen, keine europäischen Soldaten auf ukrainischem Boden, heißt es aus dem Kanzleramt.
    Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht während einer Pressekonferenz im Elysee-Palast.
    Frankreichs Präsident Macron schließt die Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine nicht aus. Er forderte außerdem mehr Waffen und finanzielle Mittel für das Land. 27.02.2024 | 0:19 min
    Warum also diese unterschiedliche Geschwindigkeit in Europa? Warum testet Frankreichs Präsident die Grenzen der Gemeinsamkeit immer wieder aus und drängt Deutschland zu Diskussionen, die Berlin gerne vermeiden würde?

    Eine seiner Leitphilosophien ist eigentlich immer, dass Aktion besser ist als Nichthandeln.

    Joseph de Weck, Autor und Macron-Beobachter

    Frankreich: Einzige Atommacht in der EU

    Macron hat eine Strategie und die kann er verfolgen, weil es seine Rolle erlaubt. Koalitionen kennt man in Frankreich nicht. Ein langjähriger Beobachter seiner Politik, der Autor Joseph de Weck, bezeichnet Macron als wagemutigen Politiker mit einer gewissen Portion Größenwahn, der ausspricht, was ihn umtreibt. Und das sei vor allem die Sorge, ob sich Europa noch auf die USA und die NATO verlassen könne.

    Jeder französische Präsident glaubt, dass man auf Stärke setzen muss.

    Joseph de Weck, Autor und Macron-Beobachter

    ZDF-Korrespondent Ulf Röller aus Brüssel bei ZDFheute live
    Die Debatte über eine atomare Aufrüstung in der EU bleibe eine theoretische Debatte, so ZDF-Korrespondent Ulf Röller. Eine schnelle Lösung werde es in Brüssel nicht geben. 13.02.2024 | 6:32 min
    An Nationalfeiertagen marschieren jedes Jahr Tausende Soldaten durch Paris, rollen Panzer am Triumphbogen vorbei und Kampfjets malen Frankreichs Nationalfarben an den Himmel. Seit dem Brexit ist Frankreich die einzige Atommacht in der EU. Stärke und militärische Macht sind Teil des französischen Selbstverständnisses. Aber Frankreich kann alleine nicht mehr stark sein in dieser Welt. Dafür braucht es Europa und darum ringt Emmanuel Macron, für ein starkes Mandat in Europa.

    Bundeskanzler Scholz spielt auf Zeit

    Die deutsche Regierung hingegen verlässt sich nicht auf Frankreichs militärische Stärke. Bundeskanzler Olaf Scholz setzt weiter auf die USA, lässt dort Waffen kaufen, um die eigene Verteidigung zu sichern. Bei den französischen Nachbarn, die viel Wert auf ihre Unabhängigkeit legen, stößt das auf Unverständnis.

    Kanzler Scholz begrüßt Macron
    :Wie Berlin und Paris um Ukraine-Hilfen ringen

    Olaf Scholz hat Präsident Macron in Berlin begrüßt. Später kommt Präsident Tusk dazu. Die Hoffnungen sind jedoch nicht allzu groß, dass sich die Kanzler-Haltung zum Taurus ändert.
    von Patricia Wiedemeyer
    Emmanuel Macron und Olaf Scholz
    mit Video
    Scholz spielt auf Zeit, setzt auf langfristige Stabilität. Macron will einen Platz in der Geschichte als Reformer Europas und seine Zeit wird knapp. Diese Wahlen in Europa sind seine letzte Chance, um die Richtung vorzugeben.
    Auch wenn die Herausforderungen für beide Länder sehr ähnlich sind, Wirtschaftsdruck und Rechtspopulisten die Regierungen unter Druck setzen, es gelingt kaum, sich auf einen gemeinsamen Kurs zu einigen. Frankreich drängt auf neue Schulden, auf eine gemeinsame Verteidigung und einen gemeinsamen Energie-Markt. Und Deutschland zögert trotz Krise und trotz Zeitenwende, mehr Freundschaft und mehr Europa zu wagen. Sie liegen gerade ziemlich weit auseinander, diese ziemlich fremden Freunde Marcon und Scholz.
    Mehr zum Verhältnis von Macron und Scholz, und warum Deutschland und Frankeich "Ziemlich fremde Freunde" sind in der aktuellen Folge Global PolitiX.

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