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14.01.2016
Was ist los in Polen?
ZDFtivi

Seit einigen Wochen ist ein Nachbarland von Deutschland immer wieder Thema in den Nachrichten: Polen. Angefangen hat alles mit den Wahlen Ende Oktober. Da hatte die Partei "Recht und Gerechtigkeit" mit großem Vorsprung gewonnen. Die Partei kann das Land seitdem alleine regieren. Einige Menschen in Polen befürchten, dass die Partei ihre Macht ausnutzt und Gesetze nach und nach so verändert, dass sie ganz alleine das Sagen im Land hat.

EU-Flagge und polnische Flagge; Bild von dpa Hält sich Polen an die EU-Regeln?
Bild von dpa

Überprüfung der neuen Gesetze

Auch Politiker in anderen Ländern der Europäischen Union (EU) beobachten mit Sorge, was in Polen passiert. Polen gehört zur EU und muss sich an die gemeinsamen EU-Regeln halten. Überwacht wird das von der Europäischen Kommission. Und die hat nun eine Art Check veranlasst, in dem die neuen Gesetze der polnischen Regierung geprüft werden sollen.

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Länderporträt: Polen
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Die Politik 2015 in Polen
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Video: Entwicklungen in Polen